Rechtsprechung
| BGH, 16.01.2023 - 5 StR 407/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 29 BtMG
Fehlende Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verurteilung wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Feststellung des konkreten Wirkstoffgehalts der gehandelten Betäubungsmittel; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Feststellung des konkreten Wirkstoffgehalts der gehandelten Betäubungsmittel; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin, 27.05.2022 - 274 Js 5274/21
- LG Berlin, 27.05.2022 - 527 KLs 4/22
- BGH, 16.01.2023 - 5 StR 407/22
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.03.2021 - 3 StR 53/21
Strafzumessung bei unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erforderliche …
Auszug aus BGH, 16.01.2023 - 5 StR 407/22
Stehen die tatgegenständlichen Betäubungsmittel für eine Untersuchung nicht zur Verfügung, ist die Wirkstoffmenge oder der Wirkstoffgehalt gegebenenfalls durch eine zahlenmäßige Schätzung unter Berücksichtigung des Zweifelssatzes festzustellen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2021 - 3 StR 53/21, NStZ 2023, 46, 47 mwN).
- BGH, 18.04.2023 - 6 StR 458/22
Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Besitz …
Indizien hierfür können etwa die Herkunft und der Preis der Betäubungsmittel, möglicherweise aber auch Feststellungen zu früheren Geschäften zwischen den Beteiligten sein (vgl. BGH, Urteil vom 26. Januar 2023 - 3 StR 154/22; Beschlüsse vom 16. Januar 2023 - 5 StR 407/22; vom 31. Mai 2022 - 6 StR 117/22, NStZ-RR 2022, 250).